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VG Cottbus

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Pressemitteilung vom 09.05.2005

Verwaltungsgericht verhandelt über Verfahren in Zusammenhang mit der Inanspurchnahme des Dorfes Horno für den Tagebau Jänschwalde

Das Gericht wird am 11. und 12. Mai 2005 jeweils ab 9.00 Uhr in Verfahren gegen das Land Brandenburg, vertreten durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe, mündlich verhandeln, zu denen die Vattenfall Europe Mining AG beigeladen ist. Am 12. Mai 2005 werden im Sitzungssaal F (3. Stock) Verfahren der Eheleute Domain verhandelt. Herr Domain ist Eigentümer eines Wohn- und Gartengrundstücks in Horno, seine Ehefrau nutzt die Grundstücke mit. Die Eheleute wenden sich in einem Klage- und einem Eilverfahren gegen die Entscheidung, die Beigeladene vorzeitig in den Besitz der Grundstücke einzuweisen, und in einem dritten Verfahren gegen den Beschluss über die Entziehung des Grundeigentums. Sie widersprechen der Auffassung, die Maßnahmen seien aus Gründen des Allgemeinwohls geboten, weil die sachgerechte und planmäßige Weiterführung des Tagebaus Jänschwalde ansonsten gefährdet sei, und sind insbesondere der Meinung, eine Umfahrung der Grundstücke sei technisch möglich und der Beigeladenen zumutbar. In einem vierten Verfahren greift der Kläger Werner Domain den Hauptbetriebsplan 2004/2005 für den Tagebau Jänschwalde im Wesentlichen mit der Begründung an, er werde durch die Fortführung des Tagebaus unzumutbaren Lärm- und Staubimmissionen ausgesetzt. Am Vortag, den 11. Mai 2005, steht im Sitzungssaal B ein Verfahren des Herrn Michael Gromm zur mündlichen Verhandlung an. Herr Gromm, der Mieter in dem Wohnhaus der Eheleute Domain ist, wendet sich gegen die Aufhebung der Rechte aus dem Mietvertrag. In einem weiteren Verfahren, das mittlerweile durch Klagerücknahme beendet ist, machte er geltend, das Landesamt habe ihm sein Eigentum an einem drei Quadratmeter großen Grundstück in Horno rechtswidrig entzogen. Die für 10.30 Uhr vorgesehene mündliche Verhandlung wurde aufgehoben. (Vogt) Pressesprecher